18.06.2020, 18.00 Uhr - Zukunft der Handelspolitik nach Corona
Anna Cavazzini (MdEP, die Grünen) und Prof. Christoph Scherrer (Universität Kassel) sprechen mit Bettina Müller (PowerShift e.V.) über die Auswirkungen von Corona auf die Handelspolitik und disktutieren inwiefern es sich um einen tatsächlichen Bruch mit dem bisherigen Globalisierungsmodell Handel könnte oder eine Rückkehr zum business as usual wahrscheinlich ist. Einen besonderen Fokus wird auf die Möglichkeiten und Chancen für zivilgesellschaftliche Akteure gelegt werden.

24.06.2020, 16:00 Uhr - Rohstoffwende jetzt! Zeit für mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz
Jan Kosmol (Umweltbundesamt) und Kathrin Hartmann (Journalistin und Autorin) sprechen mit Michael Reckordt (PowerShift e.V.) über die Auswirkungen der aktuellen Lage auf Umwelt- und Rohstoffpolitik, sowie die Entwicklung für internationale Lieferketten. Warum war unser Rohstoffverbrauch schon vor der Krise zu groß? Welche „Grünen Lügen“ (Hartmann) gibt es in der Rohstoff-Lieferkette? Und warum wird ein Lieferkettengesetz durch die Corona-Krise dringender denn je?

Der Crashkurs Rohstoffpolitik führt dieses Jahr in das Thema Rohstoffwende ein. Rohstoffabbau, -nutzung und -verbrauch stehen in direkter Verbindung mit vielfältigen Menschenrechts-, Umwelt- und Entwicklungsproblemen. Ihre Bekämpfung macht ein systemisches Umdenken und einen Paradigmenwechsel im Umgang mit den natürlichen Ressourcen des Planeten erforderlich. Dafür ist diese Webinarreihe ein Debattenbeitrag.     

Die verbleibenden Webinare:

Mittwoch, 17.06.2020, 18:00 – 19:30 Uhr                    

Analyse der aktuellen Rohstoffpolitik und Rohstoffstrategie der Bundesregierung (Michael Reckordt, PowerShift)

Von Brumadinho bis Berlin – warum wir ein Lieferkettengesetz benötigen (Armin Paasch, Misereor)

Die Rolle der europäischen Handelspolitik in der globalen Rohstoffpolitik (Merle Groneweg, PowerShift)

Moderation: Beate Schurath, INKOTA

Montag, 22.06.2020 (auf Englisch), 18:00 – 19:30 Uhr       

Perspektiven auf eine Rohstoffwende aus dem Globalen Süden (Jaybee Garganera, Alyansa Tigil Mina & Jaques Nzumbu Mwanga,  CARF)

Moderation: Merle Groneweg, PowerShift

Mittwoch, 01.07.2020, 18:00 – 19:30 Uhr                   

Die verschiedenen Konzepte zur Rohstoffwende – was haben sie an Gemeinsamkeiten und Unterschieden? Wo können sie nachhaltige Entwicklungen initiieren?
Diskussion mit Dieter Janecek (angefragt, B90/Die Grünen), Dr. Doris Schüler (angefragt, Öko-Institut) und Rebecca Heinz (Germanwatch)

Moderation: Hannah Pilgrim, AK Rohstoffe

24.06.2020, 16:00 Uhr
Das Patentrecht ist seit langem ein Zankapfel zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen Süden. Auch hier zeigt die Coronakrise den notwendigen Handlungsbedarf in einer globalen Dimension auf.

Insbesondere die Länder des Globalen Südens sind aufgrund ihrer oft mangelhaften Gesundheitssysteme auf globale Solidarität angewiesen. Jedoch stellt die Herstellung und Verbreitung von Impfstoffen und Medikamenten speziell Entwicklungsländer vor große Herausforderungen. Grund: Der Schutz geistiger Eigentumsrechte von Pharmakonzernen. Pharmaunternehmen blockierten die Produktion generischer Medikamente, um ihre Profite zu schützen, die oftmals die Entwicklungskosten neuer Medizin um ein Vielfaches übersteigen. Entwicklungsländer werden so von der Versorgung mit lebenswichtigen Medikamenten abgeschnitten, aber auch die Krankenkassen in Deutschland und Europa geraten durch die hohen Lizenzkosten unter Druck.

Das Webinar gibt einen Einblick in die Problemlage. Wir diskutieren mit Jörg Schaaber (BUKO Pharma Kampagne) und Anna Cavazzini (Mitglied des Europäischen Parlaments / Handelspolitische Sprecherin der Fraktion Die Grünen/EFA) in welche Richtung die EU-Handelspolitik jetzt einschlagen muss.

Das EU-Mercosur-Handelsabkommen zwischen der EU und Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay (Mercosur-Staaten) wird immer wahrscheinlicher. Schon im 2. Halbjahr 2020 könnte es dem EU-Rat zur Abstimmung vorgelegt werden. Das Abkommen wird den Handel mit klimaschädlichen Produkten, den Raubbau am Amazonas-Regenwald und die Ungleichheit zwischen und innerhalb der Wirtschaftsblöcke verstärken. Auch deswegen haben die österreichische Regierung und die Parlamente der Niederlande und Walloniens angekündigt, das Abkommen nicht zu unterzeichnen. Die Bundesregierung hat das EU-Mercosur Abkommen zu einem Schwerpunkt für die am 1. Juli beginnende EU-Ratspräsidentschaft gemacht und unterstützt das Abkommen in seiner derzeitigen Form. Worum geht es in dem Abkommen und was droht in Sachen Umweltzerstörung, Klimawandel und steigender Ungleichheit? Darum geht es in unserem neuen Podcast.

Wie Handelsverträge Menschenrechte und Umweltschutz im Rohstoffsektor stärken könnten
Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen sind beim Abbau von Rohstoffen gang und gäbe. Dennoch sind die Handelsverträge der Europäischen Union ausschließlich darauf angelegt, europäischen Unternehmen den Zugang zu Rohstoffen im Ausland zu sichern. Diese Verträge sorgen vor allem dafür, dass Partnerländer Beschränkungen im Rohstoffbereich abbauen müssen. Doch dies muss nicht so sein. Handelsverträge könnten dazu beitragen, dass Menschenrechte und Umweltschutz  eingehalten werden und vom Rohstoffabbau Betroffene ein garantiertes Mitspracherecht haben.

Diese englischsprachige Studie macht eine Reihe von konkreten Vorschläge wie Rohstoffkapitel in EU Handelsabkommen zur Einhaltung von Menschenrechten und Umweltschutz beitragen könnten. Sie zeigt auf, dass detaillierte Vorgaben in diesem Bereich den Respekt für internationale Menschenrechts- und Umweltnormen fördern und das Mitspracherecht betroffener Menschen und Gemeinden verankern könnten. Damit dies Realität werden kann ist eine Kehrtwende in der Behandlung von Rohstoffen in europäischen Handelsverträgen notwendig: Von der Liberalisierung hin zur Regulierung des Handels mit Rohstoffen.